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Veränderungen im Postennetz

Die Kantonspolizei Thurgau wird bis Ende 2019 elf kleinere Polizeiposten schliessen. Die Straffung des Postennetzes gehört zu einem Massnahmenpaket, mit dem die Kantonspolizei ihre Effizienz und ihre Leistung weiter steigern will. Das Ziel heisst „Mehr Präsenz und mehr Sicherheit“ im ganzen Kanton.

Zusätzliche Informationen finden Sie in der offiziellen Medienmeldung und in den untenstehenden Fragen und Antworten.

Welche Polizeiposten werden geschlossen, welche bleiben?

Geschlossen werden die 11 Posten in Bürglen, Dussnang, Eschenz, Gachnang, Hüttwilen, Kemmental, Matzingen, Märstetten, Neukirch-Egnach, Tobel und Wängi mit insgesamt 33 Polizistinnen und Polizisten.

Es gibt in Zukunft 16 Polizeiposten in Aadorf, Altnau, Amriswil, Arbon, Bischofszell, Diessenhofen, Ermatingen, Frauenfeld, Kreuzlingen, Müllheim, Münchwilen, Rickenbach, Romanshorn, Steckborn, Sulgen und Weinfelden.

Wieso wurde das Postennetz überprüft?

Einerseits, weil es einen politischen Auftrag dafür gab. Die Kantonspolizei Thurgau hatte im kantonalen Sparpaket «Haushaltsgleichgewicht 2020» (HG 2020) vom Regierungsrat den Auftrag erhalten, das Postennetz hinsichtlich seiner Wirkung und Wirtschaftlichkeit zu analysieren und eine Reduktion des Postennetzes zu prüfen.

Gleichzeitig und unabhängig von diesem politischen Auftrag hat die Kantonspolizei Thurgau Mitte 2017 ein Reorganisationsprojekt gestartet. Im Projekt werden die aktuellen und künftigen Herausforderungen erhoben und bewertet sowie die Organisation, Aufgaben, Abläufe und die Wirkung der gesamten Kantonspolizei überprüft und optimiert. Einfach gesagt geht es um die Frage, ob die Kantonspolizei zur richtigen Zeit mit der richtigen Leistung am richtigen Ort ist. Selbstverständlich wurde dabei auch das Postennetz unter die Lupe genommen.

Wieso werden gerade diese Posten geschlossen?

Die Kantonspolizei hat über sechs Monate erhoben, wie viele Kontakte mit der Bevölkerung bestehen, zu welchen Zeiten und auf welchen Kanälen diese Kontakte erfolgen und welche Bedürfnisse die Bevölkerung gegenüber der Kantonspolizei Thurgau äussert. Oder anders gesagt: Welche Standorte und welche Dienstleistungen gefragt sind.

Gerade bei kleineren Polizeiposten zeigte sich, dass Schalter und Telefone heute oft nur während ein paar Stunden besetzt werden, oder manchmal den ganzen Tag nicht, weil die Polizistinnen und Polizisten mit anderen Aufgaben ausser Haus beschäftigt sind (z.B. im Patrouillendienst).

Ausserdem haben die Abklärungen gezeigt, dass diese Posten von der Bevölkerung nur noch selten besucht werden: Die Leute sind mobiler geworden, sie suchen z.B. bei Bedarf den grösseren Posten am Arbeitsort auf, und sie nutzen digitale Angebote wie Suisse ePolice, wo Anzeigen auch elektronisch übermittelt werden können.

Auf den Punkt gebracht: Es gab Tage, an denen bei kleineren Polizeiposten kein Telefonanruf eingegangen oder kein Kunde vorbeigekommen ist. Diese personellen Ressourcen müssen unserer Meinung nach effizienter eingesetzt werden. Insbesondere, wenn man berücksichtigt, dass der Kanton Thurgau immer noch die niedrigste Polizeidichte der ganzen Schweiz hat (also am wenigsten Polizisten im Verhältnis zur Einwohnerzahl).
 

Wann werden die Polizeiposten geschlossen?

Das wird für jeden Standort separat festgelegt und hängt nicht zuletzt von den Laufzeiten der Mietverträge ab. Geplant ist, dass die elf Posten bis spätestens Ende 2019 geschlossen werden.

Die Polizeiposten in Eschenz, Märstetten, Neukirch-Egnach und Wängi werden bereits ab 12. November für drei Monate geschlossen. Während dieses Probebetriebs werden die Regionalpolizei und die betroffenen Gemeinden erarbeiten, wie die künftige Zusammenarbeit aussehen und wie die Nähe zu Behörden und Bevölkerung gepflegt werden kann. Daraus können wertvolle Erkenntnisse für die spätere Zusammenarbeit mit allen Gemeinden gewonnen werden.

Wohin kommen die Mitarbeiter der geschlossenen Posten?

Diese 33 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bleiben bei der fast 200-köpfigen Regionalpolizei und arbeiten künftig von den verbleibenden grösseren Polizeiposten aus.

Bedeutet die Schliessung «meines» Polizeipostens weniger Sicherheit im Dorf? Wird meine Gemeinde jetzt attraktiver für Kriminelle, wenn der Posten weg ist?

Nein. Überspitzt gesagt, bringt ein „leeres Haus“ keine Sicherheit, nur, weil es mit «Polizei-posten» angeschrieben ist. In zwei von drei Thurgauer Gemeinden gab es schon bisher keinen eigenen Polizeiposten, und die Bevölkerung fühlte sich deswegen nicht weniger sicher und geschützt.

Aus Sicht der Kantonspolizei sind es andere Punkte, die tatsächlich Sicherheit schaffen: Erstens, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft kompetente Ansprechpersonen haben, auf den grösseren Polizeiposten und durch die sichtbare Polizeipräsenz auf der Strasse, in den ländlichen Gemeinden und städtischen Quartieren.

Und zweitens, dass im Notfall die schnelle Einsatzbereitschaft und die erfolgreiche Ereignisbewältigung auch künftig sichergestellt ist.

Dauert der Notfall-Einsatz nicht länger, wenn es weniger Polizeiposten gibt, beispielsweise bei einem Einbruch oder einem Verkehrsunfall?

Nein, auch das wurde untersucht. Vier von fünf Polizeieinsätzen werden heute durch den Patrouillendienst, also ohne Beizug der Posten, bewältigt. Die Zahl der Einsätze, bei denen Polizisten und Polizisten der kleinen Posten beigezogen werden, liegt noch tiefer. Bei der Erstintervention, die ja vielfach sowieso ausserhalb der Bürozeiten notwendig ist, wird sich durch die Postenschliessungen also nichts ändern.

Gibt es auch beim Patrouillendienst, wie er heute besteht, Abstriche?

Nein, im Gegenteil. Heute sind täglich und rund um die Uhr mindestens sechs Patrouillenfahrzeuge (Polizeiautos) im Kanton Thurgau unterwegs. Die durch die Postenschliessungen und die Neuorganisation freiwerdenden Ressourcen ermöglichen der Kantonspolizei Thurgau, zu bestimmten ereignisintensiven Zeiten (Veranstaltungen, Wochenende-Nächte, Berufsverkehr) auf der Strasse und in den Städten und Gemeinden mehr Patrouillen einzusetzen - mobil und zu Fuss.

Künftig soll ein "Schwerpunktelement" zum Einsatz kommen. Was ist das?

Für dieses Schwerpunktelement werden Polizistinnen und Polizisten aus der ganzen Regionalpolizei zusammengezogen und dort eingesetzt, wo es vorübergehend eine grössere Polizeipräsenz braucht. Also beispielsweise an sogenannten Brennpunkten, wo sich die Bevölkerung weniger sicher fühlt, bei Grossveranstaltungen oder wenn dies aufgrund saisonaler Phänomene notwendig ist (zB Quartierkontrollen gegen Dämmerungseinbrecher).

Ein Beispiel: Die Kantonspolizei Thurgau hat Anfang 2018 rund um den Bahnhof Weinfelden vorübergehend die Präsenz und Patrouillentätigkeit stark erhöht, was sich sehr positiv auf die Sicherheitslage und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung ausgewirkt hat. Bisher waren solche Schwerpunktaktionen aber in der Regel nur für ganz kurze Zeit und mit Abstrichen in anderen Aufgabenbereichen machbar. Das wird dank des neuen Schwerpunktelements besser. Die Kapo kann also noch mehr dort sein, wo es sie braucht.

Lässt sich die Polizei nach der Schliessung des Postens weniger oft in meiner Gemeinde blicken?

Das Gegenteil wird der Fall sein. Dank der Effizienzsteigerung durch die Schliessung der wenig frequentierten Polizeiposten sind die Polizistinnen und Polizisten noch mehr «draussen» unterwegs, sie sollen sichtbar und auch ansprechbar für die Bevölkerung sein. Die moderne Technik unterstützt diese Pläne: So ist es beispielsweise mit mobilen Geräten künftig möglich, von unterwegs zu arbeiten, was die Büro-Zeit nochmals verringern dürfte.

Warum wurde die Schliessung trotz Widerstand und Sicherheitsbedenken von betroffenen Gemeinden beschlossen?

Die Kantonspolizei Thurgau pflegt seit jeher eine gute und enge Zusammenarbeit mit den Gemeinden. Wir betrachten es deshalb auch als Zeichen der Wertschätzung, wenn die Gemeinden „ihren“ Polizeiposten behalten möchten. Die Schliessungen sind aber aus betrieblicher Sicht unausweichlich: Unsere Erhebungen haben gezeigt, dass gerade die kleineren Polizeiposten teilweise sehr wenig aufgesucht werden und mit dem aktuellen Personalbestand auch nicht immer geöffnet sein können.

Was die Sicherheitsbedenken angeht, erachten wir die Ängste als unbegründet. Schon bisher hatten rund zwei Drittel der Gemeinden keinen eigenen Polizeiposten, was sich aber nicht auf die Sicherheit in diesen Gemeinden ausgewirkt hat. Dazu kommt, dass gerade die kleineren Polizeiposten bei der Bewältigung von Einsätzen kaum eine Rolle spielen. Wir sind überzeugt, dass wir auch in Zukunft im Alltag und im Notfall weiterhin schnell und angemessen handeln und die sichtbare Präsenz noch verbessern werden.

Wer ist künftig für meine Gemeinde zuständig?

Auf dieser Liste sehen Sie, welche Polizeiposten für welche Gemeinden zuständig sind. Die Gemeinden erhalten fixe Ansprechpersonen auf den Polizeiposten. Somit bleibt die Vernetzung mit Behörden und Institutionen gewährleistet.

Für die Bevölkerung bleibt aber grundsätzlich alles gleich wie bisher: Für Anzeigen und Auskünfte kann man sich an jeden Polizeiposten wenden, und für Notfälle steht rund um die Uhr die Notrufnummer 117 zur Verfügung.